Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten

Verständigung und Toleranz

Fotografen: Roger und Renate Rössing. Quelle: Deutsche Fotothek, Sächsische Landesbibliothek Dresden

Fotografen: Roger und Renate Röss­ing. Quelle: Deutsche Fotothek, Säch­sis­che Lan­des­bib­lio­thek Dres­den

In Artikel 2 nen­nt das Rah­menübereinkom­men des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en die Prinzip­i­en, die bei Anwen­dung des Übereinkom­mens ins­beson­dere zu beacht­en sind.

Ver­ständi­gungs­bere­itschaft und Tol­er­anz sind dabei ganz wesentliche Ele­mente, ohne die die Iden­tität nationaler Min­der­heit­en und damit die kul­turelle Vielfalt Europas nicht dauer­haft gewährleis­tet wer­den kann.

Die Bes­tim­mung unter­stre­icht zudem die beson­dere Bedeu­tung des Grund­satzes der guten Nach­barschaft im Bere­ich des Schutzes nationaler Min­der­heit­en, fre­und­schaftlich­er Beziehun­gen zwis­chen den Staat­en und der zwis­chen­staatlichen Zusam­me­nar­beit.

Artikel 2 [Grundsatz der Verständigung und Toleranz]

Dieses Rah­menübereinkom­men ist nach Treu und Glauben, im Geist der Ver­ständi­gung und Tol­er­anz und in übere­in­stim­mung mit den Grund­sätzen guter Nach­barschaft, fre­und­schaftlich­er Beziehun­gen und der Zusam­me­nar­beit zwis­chen den Staat­en anzuwen­den.

Artikel 2 sieht eine Rei­he von Grund­sätzen vor, welche die Anwen­dung des Rah­menübereinkom­mens bes­tim­men. Er geht unter anderem zurück auf die Erk­lärung der Vere­in­ten Natio­nen über Grund­satze des Völk­er­rechts betr­e­f­fend fre­und­schaftliche Beziehun­gen und Zusam­me­nar­beit zwis­chen den Staat­en im Ein­klang mit der Char­ta der Vere­in­ten Natio­nen1. Die in dieser Bes­tim­mung genan­nten Grund­satze sind zwar all­ge­mein­er Art, aber für den von dem Rah­menübereinkom­men erfassten Bere­ich gle­ich­wohl von beson­der­er Bedeu­tung.

  1. Entschlies­sung 2625 (XXV) der Gen­er­alver­samm­lung vom 24. Okto­ber 1970 []