Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten

Europarat

Beratender Ausschuss

Der Bera­tende Auss­chuss nach Artikel 26 des Rah­menübereinkom­mens des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en ist ein unab­hängiges Experten­gremi­um.

Der Bera­tende Auss­chuss ist ver­ant­wortlich

  • für die Evaluierung der Durch­führung des Rah­menabkom­mens in den Unterze­ich­n­er­staat­en sowie
  • für die Beratung des Min­is­terkomi­tees des… Weiterlesen

Ministerkomitee und Beratender Ausschuss

Das Rah­menübereinkom­men des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en regelt in seinen Artikeln 24 bis 26 Einzel­heit­en des zur Überwachung der Durch­führung des Rah­menübereinkom­mens vorge­se­henen Durch­führungsmech­a­nis­mus.

Bei der Erstel­lung des Ver­trag­s­textes lagen die Vorstel­lun­gen der Ver­hand­lungs­del­e­ga­tio­nen hin­sichtlich eines solchen Durch­führungsmech­a­nis­mus weit… Weiterlesen

Präambel

Die Präam­bel des Rah­menübereinkom­mens des Europarates zum Schutz nationaler Min­der­heit­en erläutert die Gründe für die Ausar­beitung dieses Rah­menübereinkom­mens und legt bes­timmte grund­sät­zliche Anliegen sein­er Ver­fass­er dar.

Schon die ein­lei­t­en­den Worte lassen erken­nen, dass diese Übereinkun­ft auch von Staat­en, die nicht… Weiterlesen

Der Europarat und der Schutz nationaler Minderheiten

Die Sit­u­a­tion nationaler Min­der­heit­en und die Frage ihres Schutzes beschäftigt den Europarat seit sein­er Grün­dung im Jahr 1949. Schon 1949, im ersten Jahr ihres Beste­hens, erkan­nte die Par­la­men­tarische Ver­samm­lung in einem Bericht ihres Auss­chuss­es für Rechts- und Ver­wal­tungs­fra­gen die Bedeu­tung… Weiterlesen