Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten

Europarat

Beratender Ausschuss

Der Beratende Ausschuss nach Artikel 26 des Rahmenübereinkommens des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten ist ein unabhängiges Expertengremium.

Der Beratende Ausschuss ist verantwortlich

  • für die Evaluierung der Durchführung des Rahmenabkommens in den Unterzeichnerstaaten sowie
  • für die Beratung des Ministerkomitees des… Weiterlesen

Ministerkomitee und Beratender Ausschuss

Das Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten regelt in seinen Artikeln 24 bis 26 Einzelheiten des zur Überwachung der Durchführung des Rahmenübereinkommens vorgesehenen Durchführungsmechanismus.

Bei der Erstellung des Vertragstextes lagen die Vorstellungen der Verhandlungsdelegationen hinsichtlich eines solchen Durchführungsmechanismus weit… Weiterlesen

Präambel

Die Präambel des Rahmenübereinkommens des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten erläutert die Gründe für die Ausarbeitung dieses Rahmenübereinkommens und legt bestimmte grundsätzliche Anliegen seiner Verfasser dar.

Schon die einleitenden Worte lassen erkennen, dass diese Übereinkunft auch von Staaten, die nicht… Weiterlesen