Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten

Minderheitenschutz

Minderheitenrechte und Menschenrechte

Artikel 22 des Rah­menübereinkom­mens des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en, die sich an Artikel 60 EMRK anlehnt, legt einen bekan­nten Grund­satz dar. Er soll sich­er­stellen, dass Ange­hörige nationaler Min­der­heit­en die jew­eils für sie gün­stig­sten inner­staatlichen oder inter­na­tionalen Men­schen­rechtsvorschriften in Anspruch… Weiterlesen

Ausübungsschranke — Gebot gegenseitiger Rücksichtnahme

 

Das Rah­menübereinkom­men des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en stellt in seinem Artikel 20 klar, dass die Ange­höri­gen nationaler Min­der­heit­en die inner­staatlichen Rechtsvorschriften und die Rechte Ander­er zu acht­en haben, und zwar genau­so wie jede andere Per­son, die dem jew­eili­gen… Weiterlesen

Beschränkung von Minderheitenrechten

Die Rechte und Frei­heit­en, zu deren Achtung oder Gewährleis­tung das Rah­menübereinkom­men zum Schutz nationaler Min­der­heit­en verpflichtet, müssen nicht schranken­los beste­hen.

Die Schranken des nationalen Rechts dür­fen ander­er­seits die Rechte und Frei­heit­en nicht aushöhlen.

Das Rah­menübereinkom­men stellt deshalb in Artikel 19… Weiterlesen

Minderheitenschutz als Menschenrecht

 

Artikel 1 des Rah­menübereinkom­mens enthält den Grund­satz: Die Reche von Ange­höri­gen nationaler Min­der­heit­en sind Teil der inter­na­tion­al anerkan­nten Men­schen­rechte.

Der Schutz nationaler Min­der­heit­en und der Rechte und Frei­heit­en ihrer Ange­höri­gen stellt damit eine inter­na­tionale Angele­gen­heit dar. Kein Staat ist… Weiterlesen