Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten

Völkerrecht

Verhältnis zur Europäischen Menschenrechtskonvention

In seinem Artikel 23 behan­delt das Rah­menübereinkom­men des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en sein Ver­hält­nis zur Kon­ven­tion zum Schutze der Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en, auf die bere­its in der Präam­bel des Rah­menübereinkom­mens Bezug genom­men wird.

Das Rah­menübereinkom­men zum Schutz nationaler… Weiterlesen

Zwischenstaatliche Zusammenarbeit

Artikel 18 des Rah­menübereinkom­mens des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en fordert die Unterze­ich­n­er­staat­en auf, zusät­zlich zu den beste­hen­den völk­er­rechtlichen Übereinkün­ften und soweit es nach den jew­eili­gen Umstän­den gerecht­fer­tigt ist, zwei- und mehr­seit­ige Übereinkün­fte zum Schutz nationaler Min­der­heit­en zu schließen.

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