Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten

Meinungsfreiheit

Freie Meinungsäußerung

Kim­swerd — Stat­ue von Grutte Pier   © Nije­holt

 

Bere­its in Artikel 7 beken­nt sich das Rah­menübereinkom­men des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en zum Recht auf freie Mei­n­ungsäußerung. Artikel 9 Absatz 1 Satz 1 des Rah­menübereinkom­mens enthält sodann aus­führlichere… Weiterlesen

Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit

Artikel 7 des Rah­menübereinkom­mens des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en soll gewährleis­ten, dass das Recht jed­er Per­son, die ein­er nationalen Min­der­heit ange­hört, auf die darin genan­nten Grund­frei­heit­en geachtet wird.

Diese Frei­heit­en sind selb­stver­ständlich uni­verseller Art, sie gel­ten für alle Men­schen,… Weiterlesen