Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten

Meinungsfreiheit

Freie Meinungsäußerung

Kimswerd – Statue von Grutte Pier   © Nijeholt

 

Bereits in Artikel 7 bekennt sich das Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten zum Recht auf freie Meinungsäußerung. Artikel 9 Absatz 1 Satz 1 des Rahmenübereinkommens enthält sodann ausführlichere… Weiterlesen

Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit

Artikel 7 des Rahmenübereinkommens des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten soll gewährleisten, dass das Recht jeder Person, die einer nationalen Minderheit angehört, auf die darin genannten Grundfreiheiten geachtet wird.

Diese Freiheiten sind selbstverständlich universeller Art, sie gelten für alle Menschen,… Weiterlesen