Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten

Menschenrechte

Verhältnis zur Europäischen Menschenrechtskonvention

In seinem Artikel 23 behan­delt das Rah­menübereinkom­men des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en sein Ver­hält­nis zur Kon­ven­tion zum Schutze der Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en, auf die bere­its in der Präam­bel des Rah­menübereinkom­mens Bezug genom­men wird.

Das Rah­menübereinkom­men zum Schutz nationaler… Weiterlesen

Minderheitenrechte und Menschenrechte

Artikel 22 des Rah­menübereinkom­mens des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en, die sich an Artikel 60 EMRK anlehnt, legt einen bekan­nten Grund­satz dar. Er soll sich­er­stellen, dass Ange­hörige nationaler Min­der­heit­en die jew­eils für sie gün­stig­sten inner­staatlichen oder inter­na­tionalen Men­schen­rechtsvorschriften in Anspruch… Weiterlesen

Das Rahmenübereinkommen als Staatenverpflichtung

Das Rah­menübereinkom­men des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en begrün­det wed­er indi­vidu­elle noch kollek­tive Rechte son­dern Staaten­verpflich­tun­gen.

In Anbe­tra­cht der Ver­schiedenar­tigkeit der Gegeben­heit­en und der Vielfalt der zu lösenden Prob­leme wurde die Form eines Rah­menübereinkom­mens gewählt, das im wesentlichen pro­gram­ma­tis­che Bes­tim­mungen… Weiterlesen

Die Notwendigkeit des Schutzes nationaler Minderheiten

Der Schutz nationaler Min­der­heit­en und ihrer Rechte und Frei­heit­en ist für das friedliche und gedeih­liche Zusam­men­leben der Volk­er von grundle­gen­der Bedeu­tung. Ange­höri­gen nationaler Min­der­heit­en muss es möglich sein, ihre eth­nis­che, kul­turelle, sprach­liche und religiöse Iden­tität zum Aus­druck zu brin­gen, zu… Weiterlesen