Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten

Schutz vor Assimilierung

William Krause Wendisches Mädchen 1912

 

In seinem Artikel 5 will das Rah­menübereinkom­men des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en sich­er­stellen, dass Ange­hörige nationaler Min­der­heit­en ihre Kul­tur pfle­gen und weit­er­en­twick­eln und ihre Iden­tität bewahren kön­nen.

Artikel 5 Absatz 2 des Rah­menübereinkom­mens stellt klar, dass dieser Schutz auch das Ver­bot der zwangsweisen Assim­i­lierung ein­er nationalen Min­der­heit umfasst.

Artikel 5 [Förderung der eigenständigen Kultur; Schutz vor Assimilierung]

  1. Unbeschadet der Maß­nah­men, die im Rah­men ihrer all­ge­meinen Inte­gra­tionspoli­tik getrof­fen wer­den, sehen die Ver­tragsparteien von Zielset­zun­gen oder Prak­tiken ab, die auf die Assim­i­lierung von Ange­höri­gen nationaler Min­der­heit­en gegen deren Willen gerichtet sind, und schützen diese Per­so­n­en vor jed­er auf eine solche Assim­i­lierung gerichteten Maß­nahme.

 

Artikel 5 Absatz 2 des Rah­menübereinkom­mens verpflichtet die Ver­tragsstaat­en, auf jegliche Maß­nah­men zu verzicht­en, deren Ziel die Assim­i­lierung von Ange­höri­gen nationaler Min­der­heit­en gegen deren Willen ist, sowie dazu, Ange­hörige nationaler Min­der­heit­en vor solchen Maß­nah­men zu schützen.

Artikel 5 Absatz 2 des Rah­menübereinkom­mens soll Ange­hörige nationaler Min­der­heit­en allerd­ings nur vor ein­er Assim­i­lierung gegen ihren Willen schützen. Er ver­bi­etet nicht die frei­willige Anpas­sung.

Auch die all­ge­meine Inte­gra­tionspoli­tik in dem jew­eili­gen Ver­tragsstaat bleibt hier­von unberührt.