Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten

Förderung einer eigenständigen Kultur

William Krause Wendisches Mädchen 1912

 

In seinem Artikel 5 will das Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten sicherstellen, dass Angehörige nationaler Minderheiten ihre Kultur pflegen und weiterentwickeln und ihre Identität bewahren können.

Artikel 5 Absatz 1 des Rahmenübereinkommens enthält eine Verpflichtung zur Förderung der hierzu notwendigen Bedingungen. Er nennt vier wesentliche Bestandteile der Identität einer nationalen Minderheit.

Artikel 5 [Förderung der eigenständigen Kultur; Schutz vor Assimilierung]

  1. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die Bedingungen zu fördern, die es Angehörigen nationaler Minderheiten ermöglichen, ihre Kultur zu pflegen und weiterzuentwickeln und die wesentlichen Bestandteile ihrer Identität, nämlich ihre Religion, ihre Sprache, ihre Traditionen und ihr kulturelles Erbe, zu bewahren.
  2. ….

Artikel 5 Absatz 1 des Rahmenübereinkommens verpflichtet die Vertragsstaaten, die Rahmenbedingungen zu fördern, derer es zur Pflege und Weiterentwicklung der Kultur und zur Bewahrung der Identität von Angehörigen nationaler Minderheiten bedarf.

In dieser Bestimmung stellt das Rahmenübereinkommen ausdrücklich klar, was diese besondere Identität ausmachen kann und deshalb in ein wirksames Konzept zum Schutz nationaler Minderheiten und ihrer Angehörigen eingebunden sein muss:

  1. die Religion,
  2. die Sprache,
  3. die Traditionen und
  4. das kulturelle Erbe.

Allerdings bedeutet dies nicht, dass alle ethnischen, kulturellen, sprachlichen oder religiösen Unterschiede zwangsläufig zur Entstehung nationaler Minderheiten führen.

Mit der Bezugnahme auf ,,Traditionen“ werden allerdings keine Braüche gutgeheißen oder hingenommen, die innerstaatlichem Recht oder völkerrechtlichen Normen zuwiderlaufen. Auch traditionelle Bräuche unterliegen nach wie vor den Beschränkungen, die sich aus den Erfordernissen der öffentlichen Ordnung ergeben.