Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten

Förderung einer eigenständigen Kultur

William Krause Wendisches Mädchen 1912

 

In seinem Artikel 5 will das Rah­menübereinkom­men des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en sich­er­stellen, dass Ange­hörige nationaler Min­der­heit­en ihre Kul­tur pfle­gen und weit­er­en­twick­eln und ihre Iden­tität bewahren kön­nen.

Artikel 5 Absatz 1 des Rah­menübereinkom­mens enthält eine Verpflich­tung zur Förderung der hierzu notwendi­gen Bedin­gun­gen. Er nen­nt vier wesentliche Bestandteile der Iden­tität ein­er nationalen Min­der­heit.

Artikel 5 [Förderung der eigenständigen Kultur; Schutz vor Assimilierung]

  1. Die Ver­tragsparteien verpflicht­en sich, die Bedin­gun­gen zu fördern, die es Ange­höri­gen nationaler Min­der­heit­en ermöglichen, ihre Kul­tur zu pfle­gen und weit­erzuen­twick­eln und die wesentlichen Bestandteile ihrer Iden­tität, näm­lich ihre Reli­gion, ihre Sprache, ihre Tra­di­tio­nen und ihr kul­turelles Erbe, zu bewahren.
  2. ….

Artikel 5 Absatz 1 des Rah­menübereinkom­mens verpflichtet die Ver­tragsstaat­en, die Rah­menbe­din­gun­gen zu fördern, der­er es zur Pflege und Weit­er­en­twick­lung der Kul­tur und zur Bewahrung der Iden­tität von Ange­höri­gen nationaler Min­der­heit­en bedarf.

In dieser Bes­tim­mung stellt das Rah­menübereinkom­men aus­drück­lich klar, was diese beson­dere Iden­tität aus­machen kann und deshalb in ein wirk­sames Konzept zum Schutz nationaler Min­der­heit­en und ihrer Ange­höri­gen einge­bun­den sein muss:

  1. die Reli­gion,
  2. die Sprache,
  3. die Tra­di­tio­nen und
  4. das kul­turelle Erbe.

Allerd­ings bedeutet dies nicht, dass alle eth­nis­chen, kul­turellen, sprach­lichen oder religiösen Unter­schiede zwangsläu­fig zur Entste­hung nationaler Min­der­heit­en führen.

Mit der Bezug­nahme auf „Tra­di­tio­nen” wer­den allerd­ings keine Braüche gut­ge­heißen oder hin­genom­men, die inner­staatlichem Recht oder völk­er­rechtlichen Nor­men zuwider­laufen. Auch tra­di­tionelle Bräuche unter­liegen nach wie vor den Beschränkun­gen, die sich aus den Erfordernissen der öffentlichen Ord­nung ergeben.