Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten

Die Notwendigkeit des Schutzes nationaler Minderheiten

Sinti-Mahnmal KZ RavensburgDer Schutz nationaler Min­der­heit­en und ihrer Rechte und Frei­heit­en ist für das friedliche und gedeih­liche Zusam­men­leben der Volk­er von grundle­gen­der Bedeu­tung. Ange­höri­gen nationaler Min­der­heit­en muss es möglich sein, ihre eth­nis­che, kul­turelle, sprach­liche und religiöse Iden­tität zum Aus­druck zu brin­gen, zu bewahren und zu entwick­eln und dabei wirk­lich gle­ich­berechtigt am Gemein­schaft­sleben teilzunehmen.

Ein wirk­samer Schutz der Rechte und Frei­heit­en von Ange­höri­gen nationaler Min­der­heit­en ist unverzicht­bare Voraus­set­zung eines dauer­haften inneren und äußeren Friedens. Die tief­greifend­en Umwälzun­gen der let­zten 25 Jahre in den Staat­en Ost­mit­tel-, Ost-und Südos­teu­ropas haben diese his­torische Erfahrung eben­so ein­dringlich bestätigt wie die eth­nis­chen Kon­flik­te zwis­chen den ver­schiede­nen Völk­ern und Volks­grup­pen im ehe­ma­li­gen Jugoslaw­ien.

Daher kommt dem Schutz nationaler Min­der­heit­en sowohl im inner­staatlichen Recht als auch im Völk­er­recht beson­dere Bedeu­tung zu.

Die For­ten­twick­lung des all­ge­meinen Men­schen­rechtss­chutzes ist essen­tiell für den Schutz nationaler Min­der­heit­en. Ein wirk­samer Schutz nationaler Min­der­heit­en und der Rechte und Frei­heit­en ihrer Ange­höri­gen erfordert darüber hin aus allerd­ings auch spez­ifische Maß­nah­men, die der beson­deren Sit­u­a­tion der nationalen Min­der­heit­en und ihrer Ange­höri­gen Rech­nung tra­gen.