Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten

Monatsarchive: August 2014

Minderheitenschutz als Menschenrecht

 

Artikel 1 des Rah­menübereinkom­mens enthält den Grund­satz: Die Reche von Ange­höri­gen nationaler Min­der­heit­en sind Teil der inter­na­tion­al anerkan­nten Men­schen­rechte.

Der Schutz nationaler Min­der­heit­en und der Rechte und Frei­heit­en ihrer Ange­höri­gen stellt damit eine inter­na­tionale Angele­gen­heit dar. Kein Staat ist… Weiterlesen

Präambel

Die Präam­bel des Rah­menübereinkom­mens des Europarates zum Schutz nationaler Min­der­heit­en erläutert die Gründe für die Ausar­beitung dieses Rah­menübereinkom­mens und legt bes­timmte grund­sät­zliche Anliegen sein­er Ver­fass­er dar.

Schon die ein­lei­t­en­den Worte lassen erken­nen, dass diese Übereinkun­ft auch von Staat­en, die nicht… Weiterlesen

Das Rahmenübereinkommen als Staatenverpflichtung

Das Rah­menübereinkom­men des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en begrün­det wed­er indi­vidu­elle noch kollek­tive Rechte son­dern Staaten­verpflich­tun­gen.

In Anbe­tra­cht der Ver­schiedenar­tigkeit der Gegeben­heit­en und der Vielfalt der zu lösenden Prob­leme wurde die Form eines Rah­menübereinkom­mens gewählt, das im wesentlichen pro­gram­ma­tis­che Bes­tim­mungen… Weiterlesen

Anwendungsbereich in Deutschland

Das Rah­menübereinkom­men enthält Grund­sätze zum Schutz nationaler Min­der­heit­en und der Rechte und Frei­heit­en ihrer Ange­höri­gen. Der Begriff der nationalen Min­der­heit ist im Rah­menübereinkom­men nicht definiert. Es ist damit Sache der Ver­tragsstaat­en selb­st, den Anwen­dungs­bere­ich des Übereinkom­mens in ihrem Gebi­et zu… Weiterlesen

Gliederung des Rahmenübereinkommens

Außer der Präam­bel enthält das Rah­menübereinkom­men fünf Abschnitte:

  • Abschnitt I (Artikel 1 — 3) enthält Bes­tim­mungen, die in all­ge­mein­er Weise bes­timmte wesentliche Grund­sätze fes­tle­gen, die der Verdeut­lichung der anderen materiellen Bes­tim­mungen des Rah­menübereinkom­mens dienen kön­nen. Die Grund­sätze in Abschnitt I… Weiterlesen

Zielsetzung und Konzept des Rahmenübereinkommens

Das Rah­menübereinkom­men ist die erste rechtsverbindliche mehr­seit­ige Übereinkun­ft, die dem Schutz nationaler Min­der­heit­en im all­ge­meinen gewid­met ist. ihr Ziel ist, die Rechts­grund­sätze näher darzule­gen, zu deren Ein­hal­tung die Staat­en sich verpflicht­en, um den Schutz nationaler Min­der­heit­en sicherzustellen.

Der Europarat ist… Weiterlesen

Die Notwendigkeit des Schutzes nationaler Minderheiten

Der Schutz nationaler Min­der­heit­en und ihrer Rechte und Frei­heit­en ist für das friedliche und gedeih­liche Zusam­men­leben der Volk­er von grundle­gen­der Bedeu­tung. Ange­höri­gen nationaler Min­der­heit­en muss es möglich sein, ihre eth­nis­che, kul­turelle, sprach­liche und religiöse Iden­tität zum Aus­druck zu brin­gen, zu… Weiterlesen

Erklärung der Bundesrepublik Deutschland bei der Zeichnung des Rahmenübereinkommens am 11. Mai 1995

Erk­lärung der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land bei der Zeich­nung des Rah­menübereinkom­mens zum Schutz nationaler Min­der­heit­en am 11. Mai 1995

Das Rah­menübereinkom­men enthält keine Def­i­n­i­tion des Begriffs der nationalen Min­der­heit­en. Es ist deshalb Sache der einzel­nen Ver­tragsstaat­en zu bes­tim­men, auf welche Grup­pen es… Weiterlesen