Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten

Monatsarchive: August 2014

Kulturelle, wirtschaftliche und soziale Teilhabe

Das Rah­menübereinkom­men des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en ver­langt in seinem Artikel 15 von den Unterze­ich­n­er­staat­en, dass sie die notwendi­gen Voraus­set­zun­gen schaf­fen für die wirk­same Teil­nahme von Ange­höri­gen nationaler Min­der­heit­en am kul­turellen, sozialen und wirtschaftlichen Leben und an öffentlichen Angele­gen­heit­en,… Weiterlesen

Sprachunterricht

Das Rah­menübereinkom­men des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en beschreibt in seinem Artikel 14 die Verpflich­tung der Staat­en zur Gewährleis­tung eines Spra­chunter­richts in der Min­der­heit­en­sprache.

Bautzen, Sor­bis­che Ober­schule© Bun­de­sarchiv Bild 183–28711-0001

Die in Artikel 14 Absatz 1 des Rah­menübereinkom­mens bet­rifft das… Weiterlesen

Schulwesen

In seinem Artikel 13 legt das Rah­menübereinkom­men des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en seinen Unterze­ich­n­er­staat­en die Pflicht auf, die Grün­dung und das Betreiben eigen­er pri­vater Bil­dungs- und Aus­bil­dung­sein­rich­tun­gen der jew­eili­gen nationalen Min­der­heit zu gewährleis­ten.

Artikel 13 [Schulwesen]

  1. Im Rah­men ihres… Weiterlesen

Ortsschilder

Artikel 11 Absatz 3 des Rah­menübereinkom­mens des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en fordert die Möglichkeit, tra­di­tionelle Ort­sna­men, Straßen­na­men und anderen für die Öffentlichkeit bes­timmte topographis­chen Hin­weise auch in der Min­der­heit­en­sprache zu beschildern.

Bei der Ver­wirk­lichung dieses Grund­satzes sind die Staat­en… Weiterlesen

Öffentliche Schilder

Artikel 11 Absatz 2 des Rah­menübereinkom­mens des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en spricht den Ange­höri­gen ein­er nationalen Min­der­heit das Recht zu, “für die Öffentlichkeit sicht­bar Schilder, Auf­schriften und Inschriften sowie andere Mit­teilun­gen pri­vater Art in ihrer Min­der­heit­en­sprache” anzubrin­gen.

Laden­schild in… Weiterlesen

Namensrecht

  Artikel 11 Absatz 1 des Rah­menübereinkom­mens des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en bet­rifft den Namen und damit eines der wesentlichen Ele­mente der Iden­tität ein­er Per­son, die ein­er nationalen Min­der­heit ange­hört. Die Bes­tim­mung verpflichtet die Ver­tragsstaat­en, für Ange­hörige ein­er nationalen… Weiterlesen

Freier Medienzugang

Artikel 9 des Rah­menübereinkom­mens des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en garantiert nicht nur die Mei­n­ungs­frei­heit. Er verpflichtet die Staat­en darüber hin­aus ins­beson­dere zum umfassenden Schutz der Mei­n­ungs­frei­heit im Bere­ich der Medi­en.

Nowy Cas­nik — Nieder­sor­bis­che Wochen­zeitung(Foto: CC-by-sa 2.0/de

Artikel 9… Weiterlesen

Freie Meinungsäußerung

Kim­swerd — Stat­ue von Grutte Pier   © Nije­holt

 

Bere­its in Artikel 7 beken­nt sich das Rah­menübereinkom­men des Europarats zum Schutz nationaler Min­der­heit­en zum Recht auf freie Mei­n­ungsäußerung. Artikel 9 Absatz 1 Satz 1 des Rah­menübereinkom­mens enthält sodann aus­führlichere… Weiterlesen